Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD)
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Schulz: Einigung von Fatah und Hamas ist ein Signal der Hoffnung
28.04.2011, 16:42
Zu der Einigung der Palästinenserorganisationen Fatah und Hamas erklärt der Vorsitzende der Sozialdemokratischen Fraktion im Europäischen Parlament, Martin Schulz, im SPD-Präsidium zuständig für Außenpolitik:

Ich begrüße die Einigung zwischen Fatah und Hamas ausdrücklich. Sie ist ein Signal der Hoffnung und eine wichtige Bedingung für Frieden und Stabilität in der Region.

Dass jetzt eine gemeinsame Übergangsregierung gebildet und Neuwahlen abgehalten werden sollen, eröffnet die große Chance, eine demokratische Entwicklung voranzubringen. Eine solche Entwicklung liegt sowohl im Interesse der Palästinenser als auch im Interesse Israels.

Wichtig ist, dass die Wahlen frei und fair verlaufen und die demokratische Entscheidung der Palästinenser anschließend auch von der internationalen Gemeinschaft respektiert wird.

Die internationale Gemeinschaft und die Europäische Union sind jetzt aufgefordert, ihrerseits mutige Schritte zu unternehmen und alles dafür zu tun, um den Aussöhnungsprozess weiter zu unterstützen und voranzubringen.

Die Einigung bietet die Chance, dem Friedenprozess im Nahen Osten neue Impulse zu geben. Die Friedensgespräche sollten hierzu möglichst rasch wieder aufgenommen werden. Die internationale Gemeinschaft, die Europäische Union, Israel ebenso wie die Palästinenser müssen sich jetzt ihrer Verantwortung für Frieden und Stabilität in der Region mit neuem Nachdruck stellen.


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Berlin - Veröffentlicht von pressrelations


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