Erfolg für Wunsiedel und die demokratische Kultur in ganz Deutschland
19.08.2005, 14:15

Erfolg für Wunsiedel und die demokratische Kultur in ganz Deutschland

Wunsiedel kann stolz sein, sich dem braunen Treiben stets widersetzt zu haben

19. August 2005: Zum Verbot des 'Heß-Gedenkmarsches' und dem Tag der Demokratie in Wunsiedel erklärt der innenpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Hartmut Koschyk MdB:

Das Verbot des widerlichen braunen Schauspiels auf Grundlage der Verschärfungen des Versammlungsrechts ist ein großer Erfolg für die Bürgerinnen und Bürger der Stadt Wunsiedel sowie die demokratische Kultur in ganz Deutschland.

Dem unsäglichen Spektakel der ewig Gestrigen endlich Einhalt zu gebieten, war seit langem erklärtes Ziel von CDU und CSU. Die Bürgerinnen und Bürger in Wunsiedel mussten viel zu lange den Missbrauch ihrer schönen Stadt als 'Wallfahrtsort' für Neonazis ertragen. Deshalb haben wir der Verschärfung des Versammlungsrechts nicht nur zugestimmt, sondern im Gesetzgebungsverfahren eine Expertenanhörung durchgesetzt, um verfassungsrechtliche im Vorfeld Fragen umfassend zu klären.

Das Ziel der Expertenanhörung war es, einen legislativen Schnellschuss verhindern und somit einem Erfolg des braunen Mobs vor den Gerichten bestmöglich vorzubeugen. Die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts kann hier durchaus als ein erster Erfolg gewertet werden. Wir hoffen, dass das Bundesverfassungsgericht auch in einem Hauptsacheverfahren das Verbot bestätigen wird.

Wunsiedel kann stolz sein, sich dem braunen Treiben stets widersetzt zu haben. Den Bürgerinnen und Bürgern gilt hierfür größter Dank und Anerkennung.

Autor(en): Hartmut Koschyk

 

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Berlin - Veröffentlicht von pressrelations


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