Greenpeace e.V.
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Greenpeace-Einspruch erfolgreich: Europäisches Patentamt widerruft Patent auf tiefgekühlte Embryonen
19.12.2006, 13:49
Greenpeace-Einspruch erfolgreich: Europaeisches Patentamt widerruft Patent auf tiefgekuehlte Embryonen
 
Muenchen, 19. 12. 2006 - Die Einspruchabteilung des Europaeische Patentamtes (EPA) in Muenchen hat heute ein Patent auf tiefgekuehlte menschliche Embyronen und Keimzellen (Eizellen und Sperma) des Menschen komplett widerrufen. Greenpeace hatte 2004 gegen das Patent Einspruch eingelegt, weil die Kommerzialisierung menschlicher Embyronen laut den europaeischen Patentgesetzen nicht zulaessig ist. Zudem hatte die Fraunhofer-Gesellschaft aus Muenchen gegen das Patent Einspruch aus technischen Gruenden eingelegt. Ihrer Meinung liegt beim Patent EP 1121015 gar keine neue Erfindung vor. Nachdem sowohl die Patentinhaber als auch EPA im Vorfeld der Verhandlung angekuendigt hatten, dass den ethischen Bedenken im wesentlichen stattgegeben wuerde und von dem Patent lediglich noch die technischen Verfahren uebrig bleiben wuerden, wurde das Patent heute komplett widerrufen. Neben den ethischen Gruenden wurden dabei auch die technischen Einwaende der Fraunhofer-Gesellschaft beruecksichtigt.
 
'Greenpeace hat zwar heute abermals ein wichtiges Verfahren am EPA gewonnen, aber es besteht wenig Anlass zur Freude', erklaert Christoph Then, Patentexperte von Greenpeace. 'Wie die aktuellen Patenteerteilungen zeigen, hat das Amt in den letzten Jahren seine Praxis kaum veraendert. Es werden zwar einzelne Patente widerrufen, die eigentlichen Probleme aber bleiben. Nach wie vor werden massenhaft Patente auf menschliche Gene, auf Pflanzen und Tiere erteilt. Auch die Frage der Kommerzialisierung menschlicher Embryonen ist laengst nocht endgueltig entschieden.'
 
Das EPA laesst derzeit seine sogenannte 'Grosse Beschwerdekammer' generell pruefen, inwieweit Zellen aus menschlichen Embryonen patentiert werden koennen. Die Entscheidung ueber das Patent des US-Stammzellforschers James Thomson wird fuer alle anderen Faelle am EPA bindend sein, es gibt keine Moeglichkeit, ein unabhaengiges Gericht anzurufen.
 
Greenpeace hat gestern weiter Widerstand gegen die Praxis des EPA
angekuendigt: In den naechsten Wochen soll Einspruch gegen ein Patent auf Sonnenblumen eingelegt werden, die aus ganz normalen zuechterischen Verfahren stammen. Zudem soll ein Patent auf mit Krebsgenen manipulierte Affen eingelegt werden. Die Umweltorganisation fordert darueber hinaus eine Veraenderung der europaeischen Patentgesetze. Patente auf Teile des menschlichen Koerpers, auf Gene, auf Pflanzen und Tiere sollen verboten werden. Probleme gibt es aber nicht nur in Europa: Auch in den USA wurde das Patent auf tiefgekuehlte Embryonen erteilt. Dort gilt das Patent einfach weiter.
 
 



Hamburg - Veröffentlicht von pressrelations


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